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AGBs

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
der memoric innovative Gedenksteine e. K. ,
Inh. Joachim Wohlers, Stiftsherrenstraße 13, 52428 Jülich

§ 1 Allgemeine Bestimmungen

I. Die memoric erbringt sämtliche Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

II. Die memoric ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen der memoric für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Die memoric verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

III. Von diesen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennt die memoric nicht an, es sei denn, diesen ist ausdrücklich schriftlich zugestimmt worden. Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der memoric gelten auch dann ausschließlich, wenn in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden die Leistung der memoric vorbehaltlos erbracht worden ist.

IV. Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.


§ 2 Vertragsangebot, Vertragsschluss

I. Durch die Bestellung der gewünschten Waren per Internet, Telefon oder e-Mail gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Anschluss eines Kaufvertrags ab. Die memoric ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb einer Frist von 14 Tagen anzunehmen. Bei Bestellung über den Onlineshop geben Sie ein verbindliches Angebot ab, sobald Sie alle erforderlichen Felder ausgefüllt haben und im letzten Schritt den Button "Bestellung senden" anklicken.

II. Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags bzw. dem Versand einer Bestellbestätigung an die angegebene Email-Adresse durch die memoric oder mit der ersten Erfüllungshandlung, die auch in der Produktion der vom Kunden bestellten Ware bestehen kann, zustande.


§ 3 Preise

I. Die Preise sind Festpreise und gelten inkl. der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer und zzgl. etwaiger Versandkosten.

II. Sofern der Kunde Wiederverkäufer ist, kann durch eine Anmeldung zum Partnerprogramm von memoric (Vorlage der Gewerbeanmeldung und ggbfs. Registereintragung notwendig!) ein Zugang zum Businessbereich von memoric.de beantragt werden. Die dortigen Bedingungen ergänzen diese AGB.

III. Im Verzugsfall berechnet die memoric Zinsen in Höhe der gesetzlichen Verzugszinsen. Gerät der Kunde mit seinen Zahlungspflichten in Verzug, berechnet die memoric dem Kunden für jede Mahnung eine Mahngebühr gemäß der jeweils aktuellen Preisliste, es sei denn, der Kunde weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in geringerer Höhe entstanden ist. Die Geltendmachung weitergehender Schadensersatzforderungen behält sich die memoric ausdrücklich vor.

IV. Soweit der Kunde zusätzliche Leistungen der memoric oder im Zusammenhang mit der Hauptleistung Leistungen von Dritten in Anspruch nimmt, bestimmen sich die hierfür fälligen Entgelte gem. der aktuellen Preisliste bzw. der getroffenen Individualvereinbarung.

V. Die Zahlung der Entgelte erfolgt über die Dienste der Firmen PayPal PayPal oder durch Vorauskasse per Überweisung.

VI. Gegen eine Forderung der memoric kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.


§ 4 Versand

I. Der Versand der Ware erfolgt nach Zahlung des Kaufpreises. Die Produktions- und Lieferzeit beträgt, sofern nicht im Angebot anders angegeben, in der Regel 5 Arbeitstage nach Zahlungseingang, es sei denn, der Kunde wählte eine der kostenpflichtigen bzw. kostenreduzierenden Versandoptionen während des Bestellvorgangs aus.

II. Die Versandkosten sind der jeweils gültigen Preisliste zu entnehmen. Sollte der Kunde das ihm als Verbraucher zustehende Widerrufsrecht ausüben, hat dieser die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für kostenfrei.

III. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von memoric.


§ 5 Widerruf

Verbraucher können unter bestimmten Umständen den Vertragsschluss widerrufen. Lesen Sie dazu bitte aufmerksam die folgende Widerrufsbelehrung, in der wir Sie über Art und Umfang und die Modalitäten unterrichten:

Ein Widerrufsrecht besteht nicht, soweit die von dem Kunden bestellten Waren nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.


Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in
Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird– durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an: memoric innovative Gedenksteine e. K. , Inh. Joachim Wohlers, Stiftsherrenstraße 13, 52428 Jülich oder an info@memoric.de


Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.

Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.


Ende der Widerrufsbelehrung


§ 6 Urheber-, Nutzungs- und Lizenzrechte

I. Der Kunde erhält im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste der memoric die Möglichkeit grafische Elemente, Texte, Bilder und Designvorlagen zu nutzen. Das Recht der Nutzung ist nicht ausschließlich und lediglich in Zusammenhang mit der erstellten Sache gestattet. Eine darüberhinausgehende Nutzung ist nicht gestattet. Insbesondere ist es strikt untersagt, die von der memoric oder in diesem Zusammenhang von Dritten zur Verfügung gestellten Inhalte zu kopieren, sonst wie zu vervielfältigen oder anderweitig zu nutzen.

II. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung wird eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 500,00 zugunsten der memoric sofort fällig.

III. Mit dem Hochladen von Bildinhalten auf memoric.eu überträgt der Nutzer die nicht ausschließlichen, räumlich und inhaltlich unbeschränkten Nutzungsrechte an den hochgeladenen Bilder für sämtliche Verwertungsarten widerruflich und unentgeltlich auf memoric innovative Gedenksteine e. K., Inh. Joachim Wohlers, Stiftsherrenstraße 13, 52428 Jülich . Ein Widerruf für die Zukunft kann durch Löschen der Bilder oder durch schriftliche Erklärung gegenüber den Rechtsinhabern erfolgen.

IV. Mit dem Einstellen von Inhalten akzeptiert der Nutzer, dass diese Inhalte durch die Verbreitung in memoric.eu vervielfältigt und über Endgeräte anderer Nutzer heruntergeladen und vervielfältigt werden können. Die Nutzungs- und Vervielfältigungshandlungen sind von memoric nicht zu kontrollieren. Dem Nutzer ist darüber hinaus bekannt, dass seine Inhalte gegebenenfalls von memoric für die Darstellung im Internet bearbeitet und aufbereitet werden können.


§ 7 Freistellungsanspruch

Der Kunde wird von der memoric dann gegen alle Ansprüche verteidigt, die aus einer Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch die memoric in der Bundesrepublik Deutschland hergeleitet werden, und dem Kunden gerichtlich auferlegte Kosten und Schadensersatzbeträge übernehmen, wenn der Kunde die memoric von solchen Ansprüchen unverzüglich schriftlich benachrichtigt hat und der memoric alle technischen und rechtlichen Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben. Vorgenannte Verpflichtungen der memoric entfallen, wenn Ansprüche Dritter darauf beruhen, dass die von der memoric zur Verfügung gestellten grafische Elemente, Texte, Bilder, Designvorlagen, Animationen und weitere Bestandteile von dem Kunden oder einem Dritten verändert worden sind.


§ 8 Haftung

I. Für Schäden die dem Kunden im Zusammenhang mit der Leistungserbringung entstanden sind haftet die memoric nur dann, wenn der memoric oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht), d.h. eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz der memoric oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung der memoric auf den Schaden beschränkt, der für die memoric bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.

II. Die Haftung der memoric wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.


§ 9 Datenschutz

I. Die memoric erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende, notwendige Einwilligung nur, soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Weitere Informationen sind online unter dem Menüpunkt „Datenschutzhinweise“ abrufbar.

II. Die Adress- und Negativdaten der Kunden werden von der memoric in einer zentralen Datei gespeichert, die von der memoric zum Zwecke des Selbstschutzes geführt wird. Anderen Tochterunternehmen werden diese Daten bei berechtigtem Interesse zweckgebunden zur Verfügung gestellt.


§ 10 Gerichtsstand, anwendbares Recht

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Jülich. Die memoric ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die von der memoric auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche, gleich welcher Art, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).

Stand: Juli 2010